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Rekommunalisierung des ÖPNV in Rheinland-Pfalz – MOLO e.V. kritisiert die Bestrebungen einzelner Städte und Landkreise

von VDV Rheinland e.V. - A. Sartor

Bestrebungen, den straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr zu stärken und attraktiver zu gestalten, mit dem Ziel, den Menschen dadurch den Umstieg in den Bus zu erleichtern, sind – trotz der Herausforderungen in der aktuellen Corana-Krise – in aller Munde. Auch die derzeitige Dieseldiskussion und die sich ausbreitenden Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten tragen maßgeblich mit dazu bei, dass die Politik parteiübergreifend die ökologischen und ökonomischen Vorteile des Busses mit seinen niedrigen Emissionswerten erkannt hat. Schlagwörter, wie „Qualitätsoffensive im ÖPNV“ und „neue Mobilitätskonzepte“ machen nicht zuletzt in Rheinland-Pfalz die Runde.

Einige Kommunen, so die Landkreise Mainz-Bingen und Bad Kreuznach, befinden sich aktuell in Planungen, den ÖPNV einer Kommunalisierung zu unterziehen. Für die privaten Omnibusunternehmen absolut unverständlich.

Der Dachverband der rheinland-pfälzischen Mobilitätsbranche macht darauf aufmerksam, dass in diesem Sektor grundsätzlich ein funktionsfähiger Wettbewerb möglich ist, wenn denn die Rahmenbedingungen entsprechend festgelegt werden. „Es stehen nach wie vor eine Vielzahl an Omnibusunternehmen auch in den in Frage kommenden Regionen zur Verfügung. Kommunale Unternehmen sollten daher nicht in Konkurrenz zu privaten Unternehmen treten“, so der Geschäftsführer von MOLO Guido Borning. „Private Verkehrsunternehmen sind seit Jahrzehnten wichtige Arbeitgeber. Politische, strategische Ziele, beispielsweise beim Klimaschutz und bei der Anpassung an den Klimawandel, können selbstverständlich auch so gefördert werden, indem sie den privaten Unternehmen vorgegeben werden. Das Personenbeförderungs- sowie das europäische und deutsche Vergaberecht räumen der öffentlichen Hand hierbei viele Möglichkeiten ein,“ ergänzt ihn sein Geschäftsführer Kollege Heiko Nagel. 

„Durch eine stärkere Nutzung, der gerade den mittelständischen Busunternehmen innewohnenden Flexibilität, Know-how und Kenntnisse der regionalen Gegebenheiten könnte nach unserer Auffassung, gerade unter Berücksichtigung der finanziellen Entwicklungen der öffentlichen Haushalte, der ÖPNV weiter optimiert werden“, so der Mittelstandsvertreter Borning weiter. Aus seiner Sicht muss den Omnibusunternehmen eine höhere Verantwortung in die Planung und Gestaltung des Angebots zugebilligt werden, damit diese wirtschaftliche und gleichzeitig kunden- und marktorientiere Leistungen erbringen können. Die Rolle der Kommunen sieht Borning letztendlich darin, richtungsweisende Rahmenbedingungen zu setzen, um den Wettbewerb als Antriebsfeder für innovative Ideen und Qualitätsverbesserungen im ÖPNV zu nutzen. 

MOLO-Geschäftsführer Nagel ergänzt: „Die klein- und mittelständischen Betriebe sollen bei ihrem unternehmerischen Handeln nicht durch die staatlichen Vorgaben im Rahmen der derzeitigen Ausschreibungspraxis im ÖPNV, die bis ins kleinste Detail gehen, auf die reine Fahrleistung beschränkt werden; vielmehr geht es um die Nutzung des unternehmerischen Potentials und Know-how sowie um die Kreativität und Innovation speziell der mittelständischen Busunternehmen. Diese Prämissen sollten besser bei allen Überlegungen und Planungen in den Mittelpunkt gestellt werden.“ 

Der Mittelstandsverband MOLO wirbt insbesondere dafür, dass die Nahverkehrsangebote grundsätzlich so ausgestaltet werden, dass sich bei wettbewerblichen Verfahren die Größe der Bündel unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des für einen auftragsrelevanten bzw. des im konkreten regionalen Markt anzutreffenden Mittelstands ableiten. Die einzelnen Lose müssen daher eine Größe aufweisen, die eine eigenständige Bewerbung der im regionalen Markt anzutreffenden klein- und mittelständischen Busunternehmen ermöglicht. „Bei Berücksichtigung dieser Punkte könne man bei den mittelständischen Busunternehmen vor Ort aus dem Vollen schöpfen,“ bringen es die Vertreter von MOLO auf den Punkt.

 

MOLO – Mobilität & Logistik Rheinland-Pfalz e.V. ist der Dachverband der rheinland-pfälzischen Verkehrs-, Transport- und Logistikbranche. Der Dachverband bündelt die Interessen der beiden Mitgliederverbände VDV Rheinland e.V. und VVRP Rheinhessen-Pfalz e.V., die wiederum ca. 1400 Unternehmen aus den Bereichen Güterkraftverkehr, Möbeltransport, Kraftomnibusverkehr und Taxi-Mietwagenverkehr vertreten.

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